Russische Medien erhalten Hausverbot bei Instagram, Facebook & Co
Russische staatliche Mediennetzwerke haben jetzt Hausverbot auf Facebook, WhatsApp und Instagram. Dies wegen des Verdachts auf Spionage und Manipulation.
Meta, das Unternehmen hinter den weltweit grössten sozialen Netzwerken wie Facebook, Instagram, Threads und WhatsApp, verbietet das russische Staatsmedium RT (früher Russia Today) und andere auf all seinen Plattformen.
Der Kreml wiederum übt heftige Kritik an der Entscheidung des US-Konzerns.
Vorwurf: Verdeckte Einflussnahmen
Meta hat angekündigt, dass es RT, Rossiya Segodnya und andere russische Staatsmedien aus seinen Plattformen verbannen wird. Die Entscheidung folgt auf Vorwürfe, dass diese Medien verdeckte Einflussnahmen im Internet durchgeführt haben, die Meta als irreführend einstuft.
Der Schritt markiert eine drastische Verschärfung im Umgang von Meta mit russischen Staatsmedien. In den vergangenen Jahren hatte es eher punktuelle Massnahmen getroffen, darunter das Blockieren von Anzeigen und die Verringerung der Reichweite von Beiträgen.
«Selektive Aktionen nicht akzeptabel»
Die Aktion von Meta wurde vom Kreml, dem Sitz der russischen Regierung, scharf kritisiert. Meta diskreditiere sich selbst mit diesen Aktionen, heisst es.
Solche selektiven Aktionen gegen russische Medien seien nicht akzeptabel. Dies erschwere die Aussichten auf eine Normalisierung der Beziehungen zu Meta.
Noch im Jahr 2022 hatte Moskau Meta als «extremistische» Organisation eingestuft und Instagram und Facebook blockiert. Die russische Regierung lehnt Änderungen in Metas Richtlinien zum Hate-Speech ab, die es nutzern erlauben sollten, ihrer Wut über Russlands Invasion der Ukraine auf diesen Plattformen Luft zu machen.
Russlands alternative Plattformen
Bisher hat Russland noch davon abgesehen, WhatsApp zu verbieten; schliesslich wird es von Millionen von Menschen genutzt.
Doch Telegram, gegründet von Pavel Durov, spielt ebenfalls eine grosse Rolle im Land.
Ein Gegenstück gibt es mittlerweile auch für YouTube; denn weil YouTube versucht hatte, russische Staatsmedien zu sperren, ist sie unter Druck geraten. Nun bietet VK Video, betrieben vom staatlich kontrollierten Tech-Unternehmen VK, den Nutzern eine alternative Plattform.
Schon länger im Visier der USA
Das Weisse Haus hat zwar keine Stellungnahme zu Metas Vorgehen abgegeben. Die US-Regierung ist jedoch schon selbst aktiv gegen russische Staatsmedien vorgegangen.
Vor Kurzem reichte sie den Vorwurf der Geldwäsche gegen zwei Mitarbeiter von RT ein. Diese hätten versucht, ein amerikanisches Unternehmen zur Erstellung von Online-Inhalte zu überzeugen, die die Wahlen 2024 beeinflussen könnten.
US-Aussenminister Antony Blinken mahnte vor wenigen Tagen öffentlich an, dass Länder die Aktivitäten des russischen staatlichen Senders RT auf einer Ebene mit verdeckten Geheimdienstoperationen sehen und entsprechend behandeln sollten.
Und die Pressefreiheit?
RT seinerseits hat die Aktionen der USA belächelt und die Vereinigten Staaten beschuldigt, den Sender daran hindern zu wollen, als journalistische Organisation zu fungieren
Kontrolle: Ja oder Nein und/aber wie?
Die Nachrichtenagentur Reuters ihrerseits zitiert interne Informationen, die sie von Meta bekommen haben will. Diesen zufolge will Meta beobachtet haben, dass russische, staatlich kontrollierte Medien versucht hätten, Online-Aktivitäten zu verschleiern.
Das Unternehmen will sein Verbot schon bald Wirklichkeit werden lassen. Der Tech-Konzern geht allerdings davon aus, dass russische Medien weiterhin versuchen werden, versteckt auf ihre Plattformen zuzugreifen.
Es bleibt abzuwarten, ob und wie solche ausweichenden Praktiken in der Zukunft kontrolliert werden können.
