Brasilianisches Gericht: X hat Strafe an die falsche Bank gezahlt
Laut Oberstem Gerichtshof Brasiliens hat X seine Geldstrafen an die falsche Bank gezahlt. Das könnte die Rückkehr von X nach Brasilien verzögern.
Das Drama zwischen dem Social-Media-Giganten X und der brasilianischen Regierung scheint kein Ende zu nehmen. In einer neuesten Wendung hat das Oberste Gericht Brasiliens nun erklärt, dass X seine Strafen an die falsche Bank gezahlt habe.
Dieser unglückliche Fehler könnte die Rückkehr von X nach Brasilien weiter verzögern, wie Reuters berichtet.
Desinformation und Fake News im Fokus
Die Plattform X, ehemals Twitter, war im August vom Obersten Gerichtshof Brasiliens aus dem Land verbannt worden. Der Grund? Das Unternehmen hatte es versäumt, einen legalen Vertreter in Brasilien zu ernennen.
Die gerichtlich angeordnete Massnahme war auf den Widerstand Musks gegenüber der Aufforderung Brasiliens erfolgt, Desinformation und Fake News von der Plattform zu entfernen und Strafe für diese zu zahlen. Eine Aufforderung, die Musk als «Zensur» bezeichnete.
Kapitulation vor den Auflagen
Im September gab X schliesslich nach und kam stillschweigend den Forderungen des Landes nach. Die Plattform löschte die Konten mit irreführenden Informationen, ernannte einen lokalen Vertreter und zahlte die verordneten Geldstrafen.
Die Probleme hörten damit aber nicht auf: Ende September forderte das Oberste Gericht Brasiliens, dass X zusätzlich zu den bereits gezahlten umgerechnet 2,8 Millionen Schweizer Franken nun weitere umgerechnet 4,3 Millionen Franken Strafe zahlen müsse, wenn es wieder für seine brasilianischen Nutzer zugänglich sein wolle.
Wohin ging das Geld wirklich?
X erwiderte, die Geldstrafen bezahlt zu haben, und reichte einen neuen Antrag auf Aufhebung der Sanktionen gegen die Plattform ein. Der Oberste Richter Brasiliens, Alexandre de Moraes, mahnte seinerseits an, dass X die Geldstrafen an die richtige Bank hätte zahlen müssen.
Und ergänzte: Sobald dies geschehen sei, würde der Generalstaatsanwalt Brasiliens den Antrag des Unternehmens prüfen.
X weist alle Vorwürfe zurück
Reuters zufolge bestritten die Anwälte von X daraufhin vehement, die Strafgelder – etwa 5,24 Millionen Dollar (etwa 4,5 Millionen Schweizer Franken) – an das falsche Konto überwiesen zu haben.
Damit nicht genug, wiesen sie auch die Notwendigkeit einer Überprüfung durch den Generalstaatsanwalt als Bedingung dafür zurück, dass X seine Tätigkeit in Brasilien wieder aufnehmen könne.
